Formal Mind GmbH
Bagelstr. 114
40479 Düsseldorf

Geschäftsführender Direktor: Dr. Michael Jastram

Telefon: +49 (162) 274 83 94
E-Mail: info@formalmind.com

Handelsregister: AG Düsseldorf, HRB 66053

UMSATZSTEUER-ID: DE 278642303

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Formal Mind GmbH (“Formal Mind”) und ihren Kunden, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Individuelle Werk- oder Projektverträge gehen diesen AGB vor, wenn sie abweichende Regelungen enthalten.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Der Kunde bestätigt, dass er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen einen entsprechenden Nachweis (z.B. Kopie des Gewerbescheins, Kammermitgliedsausweis, etc.) nach der Bestellung zu erbringen.

(2) Ein Vertrag kommt entweder durch einen individuellen Werk- oder Projektvertrag oder - optional - durch eine Bestellung über einen von Formal Mind betriebenen Online-Shop zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(3) Ein Vertrag zwischen der Formal Mind und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die Formal Mind dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet.

§ 3 Preise

Es gelten die vereinbarten Preise. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.

§ 4 Lieferung und Leistungen

(1) ReqIF Studio wird dem Kunden ausschließlich als herunterladbare ausführbare Datei (Objektcode) mit einem benutzerspezifischen Lizenzschlüssel und der entsprechenden freigegebenen Dokumentation zur Verfügung gestellt.

(2) Semiant ist eine cloudbasierte Anwendung. Die Nutzung erfordert eine Registrierung; die Lizenz ist mit dem Benutzerkonto verknüpft.

(3) Zusätzliche Software, Berichte oder nicht standardisierte Dienstleistungen werden individuell mit dem Kunden vereinbart.

(4) Beratungsleistungen werden in der Regel aus der Ferne erbracht, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Formal Mind liefert grundsätzlich gegen Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Vorkasse oder Rechnung.

(2) Formal Mind stellt eine Rechnung für die bestellten Waren/Dienstleistungen aus, die dem Kunden per E-Mail zugesandt wird.

(3) Formal Mind führt die gesetzliche Mehrwertsteuer in Deutschland ab. Kunden aus anderen EU-Ländern können unter Angabe ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Rechnungskäufe ohne Mehrwertsteuer beantragen. Sie müssen dann die Mehrwertsteuer in ihrem Heimatland abrechnen. Da Formal Mind die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer überprüfen muss, kann dies zu Verzögerungen führen.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Formal Mind gewährleistet, dass die gelieferten Produkte im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Die Haftung für Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei der Überlassung von Software sind die im Vertrag vereinbarten Gewährleistungsrechte Lizenzbedingungen anwenden.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann oder gleichgestellt ist oder seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.